Kuriose Verkehrsregeln im Ausland

Frankreich: Warnweste, Alkoholtester und das Radarwarner-Verbot

Frankreich sorgte international immer wieder für Schlagzeilen, wenn es um ungewöhnliche Ausrüstungspflichten im Auto ging. Seit 2008 müssen Fahrzeuge dort ein Warndreieck und eine reflektierende Warnweste mitführen, die im Pannen- oder Unfallfall vor dem Aussteigen angelegt werden soll – eine Regel, die inzwischen auch in etlichen anderen Ländern in ähnlicher Form existiert, in Frankreich aber besonders konsequent durchgesetzt wurde.

Für zusätzliches Aufsehen sorgte 2012 eine Vorschrift, nach der Fahrzeuge zusätzlich einen ungebrauchten, zertifizierten Einweg-Alkoholtester mitführen sollten. Das dazugehörige Bußgeld wurde bereits 2013 wieder ausgesetzt, weil die Selbsttests in der Praxis kaum verfügbar waren – die Mitführpflicht blieb formal zwar zeitweise bestehen, wurde aber faktisch nicht mehr sanktioniert. Ein gutes Beispiel dafür, wie schnell sich solche Detailregeln ändern können.

Bis heute gilt in Frankreich zudem ein Verbot klassischer Radarwarngeräte: Wer ein Gerät nutzt, das exakte Blitzerstandorte anzeigt, riskiert ein Bußgeld und die Beschlagnahmung des Geräts. Navigations- und Warn-Apps dürfen Autofahrer stattdessen nur auf großräumige „Gefahrenzonen“ hinweisen, nicht aber auf die genaue Position eines Blitzers. Wer mit dem Mietwagen unterwegs ist, sollte die im Fahrzeug bereits eingestellten Warnfunktionen daher vorher prüfen lassen.

Italien: ZTL-Innenstadtzonen und nächtliche Fahrverbote

In vielen italienischen Altstädten gelten sogenannte „Zona a Traffico Limitato“ (ZTL) – Zufahrtsbeschränkungen für historische Zentren, die per Kamera überwacht werden. Fährt ein nicht berechtigtes Fahrzeug hinein, wird das Kennzeichen automatisch erfasst; eine Anhalte- oder Kontrollsituation vor Ort gibt es in aller Regel nicht. Gerade für Touristen und Mietwagenfahrer ist das tückisch, denn der Bußgeldbescheid trifft dann oft erst Wochen später zu Hause ein, häufig über die Autovermietung mit zusätzlicher Bearbeitungsgebühr.

Ergänzend gibt es in einigen italienischen Gemeinden lokale Verordnungen, die den Motorrad- oder Motorrollerverkehr in bestimmten Wohn- oder Ausgehvierteln nachts einschränken, meist aus Lärmschutzgründen. Diese Regelungen sind nicht landesweit einheitlich, sondern werden von der jeweiligen Kommune festgelegt und variieren je nach Ort und Zone zum Teil erheblich.

Wer eine italienische Innenstadt mit dem Auto oder Motorrad ansteuert, sollte deshalb grundsätzlich auf die Beschilderung achten und im Zweifel besser außerhalb der historischen Zentren parken, statt sich auf die Navigation allein zu verlassen.

Schweiz: Bußgelder, die sich am Einkommen orientieren können

Die Schweiz verschärfte 2013 mit dem Verkehrssicherheitsprogramm „Via Sicura“ die Sanktionen für besonders schwere Geschwindigkeitsüberschreitungen. Bei extremen Raserdelikten kann seither nicht nur eine hohe Geldstrafe drohen, sondern die Gerichte können bei der Bemessung auch die persönlichen finanziellen Verhältnisse der oder des Beschuldigten berücksichtigen – ein Ansatz, der in einigen medial breit diskutierten Einzelfällen zu außergewöhnlich hohen Strafen für sehr vermögende Raser geführt hat.

Wichtig als Einordnung: Diese einkommensabhängige Betrachtung betrifft in der Praxis vor allem extreme Ausnahmefälle, nicht die alltägliche Geschwindigkeitsübertretung – für gewöhnliche Verstöße gelten in der Schweiz feste Bußgeldtarife, ähnlich wie in Deutschland. Da die Schweiz kein EU-Mitglied ist, gelten für die grenzüberschreitende Vollstreckung zudem eigene bilaterale Abkommen statt des EU-Rahmenbeschlusses – Bußgelder werden aber auch hier ernst genommen und nicht selten ebenfalls durchgesetzt.

Skandinavien: Tagfahrlicht, Winterreifen und strenge Promillegrenzen

Norwegen, Schweden, Finnland und Dänemark gehörten zu den ersten Ländern Europas, die eine ganzjährige Pflicht zum Fahren mit Licht am Tag einführten – auch bei strahlendem Sonnenschein. Diese sogenannte Tagfahrlicht-Pflicht galt dort lange, bevor vergleichbare Regelungen EU-weit diskutiert wurden, und ist bis heute fester Bestandteil des Straßenverkehrs in der Region.

Auch bei Reifen gibt es Unterschiede: In mehreren nordischen Ländern sind Winterreifen in bestimmten Kalenderzeiträumen vorgeschrieben, und der Einsatz von Spikereifen ist je nach Land und teils auch je nach Stadtgebiet zeitlich oder örtlich eingeschränkt, etwa aus Gründen des Straßenbelag-Verschleißes und Feinstaubs.

Besonders auffällig sind die Promillegrenzen: Länder wie Norwegen und Schweden setzen die Grenze für Alkohol am Steuer traditionell sehr niedrig an, spürbar niedriger als der in Deutschland bekannte Wert von 0,5 Promille. Das bedeutet in der Praxis: Schon deutlich kleinere Mengen Alkohol können dort zu einer Verkehrsordnungswidrigkeit oder Straftat führen als hierzulande gewohnt.

USA: Verkehrsrecht ist Sache der Bundesstaaten

In den USA gibt es kein einheitliches, bundesweites Verkehrsrecht – Geschwindigkeitsgrenzen, Regeln zur Handynutzung, Promillegrenzen und viele weitere Vorschriften werden von jedem Bundesstaat, teils sogar von einzelnen Städten, eigenständig festgelegt. Wer durch mehrere Staaten reist, kann daher schon innerhalb weniger Autostunden auf spürbar unterschiedliche Regeln treffen.

Ein klassisches Beispiel, das viele europäische Fahrerinnen und Fahrer überrascht: Das Rechtsabbiegen bei Rot ist in den meisten US-Bundesstaaten grundsätzlich erlaubt, sofern kein Schild es ausdrücklich untersagt und nach einem vollständigen Halt die Kreuzung frei einsehbar ist – ein Verhalten, das in Deutschland ohne grünen Pfeil einen Verstoß darstellen würde.

Auch bei Radarwarngeräten variiert die Rechtslage: In den meisten Bundesstaaten sind sie für private Fahrzeuge grundsätzlich erlaubt, in einigen wenigen wie Virginia jedoch verboten, und in gewerblich genutzten Fahrzeugen sind sie landesweit untersagt. Vor einer Mietwagenfahrt in den USA lohnt sich daher ein kurzer Blick auf die Regeln des jeweiligen Bundesstaats.

EU-weite Vollstreckung: Wenn der Bußgeldbescheid zu Hause ankommt

Innerhalb der Europäischen Union werden Bußgeldbescheide längst nicht mehr nur im Urlaubsland selbst verfolgt. Grundlage dafür ist der EU-Rahmenbeschluss 2005/214/JI über die gegenseitige Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen, der die grenzüberschreitende Vollstreckung zwischen den Mitgliedstaaten regelt und in Deutschland durch das EU-Vollstreckungshilfegesetz (EUVollstrAG) umgesetzt wurde. In der Praxis bedeutet das: Bußgelder ab in der Regel etwa 70 Euro können auch dann vollstreckt werden, wenn Sie längst wieder zu Hause sind.

Bekommen Sie einen Bußgeldbescheid aus einem anderen EU-Land, sollten Sie ihn nicht einfach ignorieren, auch wenn Aufmachung, Sprache oder Absender zunächst ungewohnt wirken. Sinnvoll ist es, zunächst die Echtheit und Zuständigkeit des Absenders zu prüfen, die genannte Frist für einen möglichen Einspruch im Blick zu behalten und den zugrunde liegenden Vorwurf nachzuvollziehen – im Zweifel mit einer beglaubigten Übersetzung. Wer den Vorwurf bestreiten möchte oder sich unsicher ist, ob der Bescheid überhaupt rechtmäßig zugestellt wurde, sollte sich rechtlich beraten lassen, statt aus Unsicherheit gar nicht zu reagieren.